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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Übersetzungstätigkeiten (AGBs)

1. Geltungsbereich

(1) Das Übersetzungsbüro Abd Alla, der Dienstleister der Oroba Sprachdienste für Dolmetschen und Übersetzen, erbringt seine Dienste gegenüber seinen Auftraggebern ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Folgenden beschriebene Geschäftsbedingungen, d.h. Pflichten des Übersetzungsbüros und Rechte seiner Kundschaft, gelten genauso für Aufträge, die von Oroba Sprachdienstleistungen entgegengenommen werden.

(2) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende oder entgegenstehende sowie weitere Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, das Übersetzungsbüro Abd Alla hat vorab schriftlich explizit ihrer Geltung zugestimmt. Die Geschäftsbedingungen sind auch geltend, wenn das Übersetzungsbüro Abd Alla in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers Dienstleistung an den Auftraggeber ohne Vorbehalt ausführt.

2. Leistungsumfang

(1) Die Übersetzung wird vollständig, gemäß den grammatikalischen Regeln sowie in Übereinstimmung mit dem Textsinne und dem Verwendungszweck der Übersetzung nach bestem Wissen und Gewissen angefertigt. Sind informatorisches Begleitmaterial oder besondere Anweisungen vom Auftraggeber nicht übermittelt worden, werden Fachausdrücke in allgemein üblicher, lexikalisch vertretbarer und allgemein verständlicher Form übersetzt. Eine stilistische Überarbeitung ist nicht Gegenstand der Übersetzungsleistung. Der Auftraggeber erhält die Übersetzung in schriftlicher Form (Fax, Email oder Post).

(2) Der Erhalt der Übersetzung erfolgt nach Wünschen des Kunden per Selbstabholung, E-Mail, Fax oder Post. Das Versandrisiko trägt der Kunde.

3. Lieferfristen

Lieferfristen werden dem Kunden nach bestem Wissen und Gewissen angegeben. Sie können immer nur voraussichtliche Termine sein. Eine Lieferung gilt als erfolgt, wenn die Übersetzung an den Kunden nachweisbar (Absendeprotokoll) als Einschreiben mit Unterschrift abgeschickt wurde. Auf Wunsch wird die Übersetzung auch als CD oder Ausdruck zugesandt. Alle Zeitangaben beziehen sich auf mitteleuropäische Zeit (MEZ).

4. Mitwirkungs- und Aufklärungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Kunde erteilt dem Übersetzungsbüro Abd Alla die Aufträge vorzugsweise in schriftlicher Form unter Angabe des Ziellandes, des Fachgebiets des Textes sowie besonderer Terminologiewünsche. Zusätzlich sind der Verwendungszweck und der Liefertermin anzugeben.

(2) Das Übersetzungsbüro Abd Alla haftet nicht für Verzögerungen oder Ausführungsmängel, die durch eine unrichtige oder unvollständige Übertragung des Quelltextes oder durch missverständliche oder falsche Formulierungen im Quelltext entstehen.

(3) Bei der Auftragsvergabe sind jegliche Informationen und Unterlagen, die zur Anfertigung der Übersetzung bzw. zur sorgfältigen Vorbereitung der Dolmetscherleistungen notwendig sind (Glossare des Auftraggebers, Abbildungen, Namen der beteiligten Personen, Zeichnungen, Tabellen, Abkürzungen etc.), vom Auftraggeber unaufgefordert dem Übersetzungsbüro Abd Alla bereitzustellen.

5. Ausführungen durch Dritte (309 Ziffer 7 b) BGB

Zur Ausführung aller Geschäfte darf sich das Übersetzungsbüro Abd Alla, sofern es für zweckmäßig oder erforderlich erachtet wird, Dritter bedienen. Dabei haftet das Übersetzungsbüro Abd Alla nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Dritten. Ein Kontakt zwischen dem Kunden und einem von dem Übersetzungsbüro Abd Alla eingesetzten Dritten bedarf unserer Einwilligung.

6. Mängelbeseitigung

(1) Der Anspruch auf Beseitigung von Mängeln durch das Übersetzungsbüro Abd Alla muss von dem Auftraggeber innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt der Übersetzung geltend gemacht werden. Werden innerhalb dieser Frist keine Mängel der Leistung beanstandet, so gilt die Übersetzung als ordnungsgemäß abgenommen.  

(2) Im Falle von Mängeln bei einer Übersetzung, welche durch schlecht lesbare bis unleserliche, fehlerhafte oder unvollständige Textvorlagen durch den Auftraggeber oder auf fehlerhafte oder falsche Terminologie des Auftraggebers zurückzuführen sind, so werden diese Mängel nicht dem Verantwortungsbereich des Übersetzungsbüros Abd Alla zur Last gelegt.

(3) Macht der Auftraggeber innerhalb der Frist des vorstehenden Absatzes (1) einen in der Übersetzung objektiv vorhandenen, nicht nur unerheblichen Mangel geltend, so hat der Auftraggeber zunächst Anspruch auf Beseitigung der in der Übersetzung enthaltenen Mängel durch das Übersetzungsbüro Abd Alla (Nachbesserung).

(4) Bei Geltendmachung von Mängeln durch den Auftraggeber sind diese so genau wie möglich zu bezeichnen. Die Frist, innerhalb derer die Mängel durch das Übersetzungsbüro Abd Alla zu beseitigen gewünscht werden, muss durch den Auftraggeber gleichzeitig mitgeteilt werden. Daraufhin wird das Abd Alla Übersetzungsbüro, sofern die Frist angemessen, spätestens innerhalb von 6 Wochen, die Nachbesserung vornehmen.

(5) Macht der Auftraggeber nach einer ersten Beseitigung der Mängel abermals Mängel geltend, so behält sich das Übersetzungsbüro Abd Alla auf Basis der von dem Auftraggeber wiederum genau bezeichneten Mängel die Übersetzung ein zweites Mal nachzubessern.

(6) Schlägt auch die zweite Mängelbeseitigung fehl, ist der Auftraggeber nach seiner Wahl zur Herabsetzung der vereinbarten Vergütung oder zur Rückgängigmachung des Vertrages berechtigt.

(7) Bei einer Rückgängigmachung des Vertrages fallen sämtliche Rechte an der Übersetzung an das Übersetzungsbüro Abd Alla zurück.

7. Haftung  

(1) Die Haftung ist in jedem Fall der Höhe nach auf die Schadenshöhe von bis zu 50.000 Euro begrenzt.

Wir haften in jedem Fall nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.

(2) Wir haften nicht für Übersetzungsfehler, die vom Auftraggeber durch unrichtige, unvollständige oder nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellte Informationen oder Unterlagen oder durch fehlerhafte oder unleserliche (auch teilweise) Ausgangstexte verursacht wurden.  

(3) Gibt der Auftraggeber den Verwendungszweck der Übersetzung nicht an, vor allem wenn sie zu veröffentlichen ist oder für Werbezwecke verwendet wird, so kann er nicht Ersatz des Schadens verlangen, der dadurch entsteht, dass der Text sich für den  Verwendungszweck als ungeeignet erweist.  

(4) Gibt der Auftraggeber nicht an, dass die Übersetzung zum Druck vorgesehen ist, lässt er uns vor Drucklegung keinen Korrekturabzug zukommen und druckt ohne unsere Freigabe, so geht jeglicher Mangel, der hier raus entsteht, voll zu seinen Lasten.  Werden wir aufgrund einer Übersetzung wegen einer Verletzung des Urheberrechts  in Anspruch genommen, oder werden Ansprüche Dritter geltend gemacht, so stellt  uns der Auftraggeber in vollem Umfang von der Haftung frei.  

(5) Für vom Besteller beigestellte Materialien, Auftragskomponenten, gegebene Eigenschaftszusicherungen, Versandhinweise, Verarbeitungsvorschriften und dergleichen übernehmen wir, falls nicht ausdrücklich abweichende schriftliche  Absprachen getroffen worden sind, keinerlei Haftung. Wir sind nicht verpflichtet, diese im Sinne des Produkthaftungsgesetzes und/oder des BGB auf Übereinstimmung mit den gesetzlichen Normen zu prüfen. In diesen Fällen haftet der Besteller uneingeschränkt und stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter bereits im Zeitpunkt der Inanspruchnahme vollumfänglich frei.  

(6) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8. Störung, höhere Gewalt, Schließung und Einschränkung des Betriebs, Netzwerk- und Serverfehler, Viren

Das Übersetzungsbüro Abd Alla haftet nicht für Schäden, die durch Störung des Betriebs, insbesondere durch höhere Gewalt, z.B. Naturereignisse und Verkehrsstörungen, Netzwerk- und Serverfehler, etwaige andere Leitungs- und Übertragungsstörungen und sonstige von dem Übersetzungsbüro Abd Alla nicht zu vertretende Hindernisse entstanden sind. In solchen Ausnahmefällen ist das Übersetzungsbüro Abd Alla berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Das gleiche gilt, wenn das Übersetzungsbüro Abd Alla aus wichtigem Grunde vereinbarte Termine nicht einhalten kann. Das Übersetzungsbüro Abd Alla haftet ebenfalls nicht für Schäden, die durch Viren entstehen. Die EDV (Netzwerke, Arbeitsstationen, Programme, Dateien, usw.) wird bei dem Übersetzungsbüro Abd Alla regelmäßig auf Viren überprüft. Bei der Lieferung von Dateien per E-Mail ist der Kunde für eine endgültige Überprüfung der übertragenen Dateien und Texte zuständig. Diesbezügliche Schadensersatzansprüche können nicht anerkannt werden.

9. Geheimnisschutz/Vertraulichkeit

Alle Texte werden vertraulich behandelt, und das Abd Alla Übersetzungsbüro verpflichtet sich, Stillschweigen über alle Tatsachen zu bewahren, die im Zusammenhang mit der Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden. Angesichts der elektronischen Übermittlung von Texten und Daten sowie etwaiger anderer Kommunikation in elektronischer Form zwischen dem Kunden, dem Abd Alla Übersetzungsbüro und möglichen Erfüllungsgehilfen kann ein absoluter Schutz von Betriebs- und Informationsgeheimnissen und sonstigen vertraulichen Daten und Informationen nicht gewährleistet werden, da es nicht auszuschließen ist, dass unbefugte Dritte auf elektronischem Wege auf die übermittelten Texte Zugriff nehmen.

10. Datenschutz

Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass das Abd Alla Übersetzungsbüro personenbezogene Daten des Auftraggebers sowie ggf. seiner bei Leistungserbringung beteiligten Mitarbeiter erhebt, verarbeitet, nutzt und Dritten übermittelt, soweit dies für die Begründung des Vertragsverhältnisses, die ordnungsgemäße Erbringung der Leistungen sowie die Abrechnung erforderlich oder sonst nach Rechtsvorschriften zulässig ist.

11. Vergütung

(1) Durch das Übersetzungsbüro Abd Alla erbrachte Dolmetscherdienste und Übersetzungen sind Leistungen, die grundsätzlich nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu begleichen sind.  

(2) Die Preise verstehen sich in EURO, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(3) Die Vergütung der Leistungen des Übersetzungsbüros Abd Alla richtet sich nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung.

(4) Ist die Höhe des Honorars nicht vereinbart, so ist eine nach Art und Schwierigkeit angemessene und übliche Vergütung geschuldet.

(5) Dolmetschertätigkeiten werden nach Anzahl der Stunden berechnet. Angefangene Stunden werden auf eine halbe Stunde aufgerundet. Zusätzlich werden bei Dolmetschertätigkeiten die erforderliche Reisezeit, die Kosten der Anreise sowie eventuell anfallende Kosten wie Parkgebühren zusätzlich in Rechnung gestellt.

12. Kündigung durch den Auftraggeber

Im Falle der Kündigung eines Vertrages über die sprachmittlerische Tätigkeit des Abd Alla Übersetzungsbüros durch den Auftraggeber hat dieser die bis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung angefallenen und nicht mehr abwendbaren, durch den gekündigten Vertrag bedingten Kosten, zu tragen. In diesem Falle schuldet er von dem Übersetzungsbüro Abd Alla nachgewiesene Verdienstausfälle.

13. Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht 

(1) Die angefertigte Übersetzung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Abd Alla Übersetzungsbüros. Bis zu diesem Zeitpunkt fällt dem Auftraggeber kein Nutzungsrecht zu.  

(2) Das Abd Alla Übersetzungsbüro hat das Urheberrecht an der Übersetzung.

Der Kunde versichert mit Auftragserteilung ausdrücklich, dass ihm alle Urheber und / oder andere Nutzungsrechte, die zur Bearbeitung des Auftrages erforderlich sind, zustehen. Ferner überträgt der Kunde mit Auftragserteilung alle für die Bearbeitung erforderlichen Rechte im notwendigen Umfang an das Abd Alla Übersetzungsbüro. Der Kunde stellt das Abd Alla Übersetzungsbüro von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich anfallender Rechtsverfolgungskosten frei.

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Für den Auftrag und alle sich daraus ergebenden Ansprüche gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.  

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Abd Alla Übersetzungsbüros.

15. Salvatorische Klausel

Sollten diese AGB wider Erwarten ungültige oder nichtige Bestimmungen enthalten, so werden sie durch gültige Bestimmungen ersetzt, deren wirtschaftliche Bedeutung der ungültigen oder nichtigen Bestimmung möglichst nahekommt; die übrigen Bestimmungen der AGB ändern sich nicht.


Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Sprachunterricht (AGBs) 

1. Änderungen der Veranstaltungstermine werden dem/der Teilnehmer/in spätestens zwei Werktage vorher mitgeteilt.

2. Bei Einzelunterricht legt der/die Teilnehmer/in seinen/ihren Unterrichtsplan im Einvernehmen mit uns fest. Absagen oder Änderungen vereinbarter Unterrichtstermine müssen dem Büro spätestens drei Werktage vorher mitgeteilt werden.

3. Mindestteilnehmerzahl: Für alle Kurse gilt eine Mindestteilnehmerzahl, die in der Regel beim Kurs angegeben ist. Kurse, die diese Zahl nicht erreichen, können abgesagt werden. Der Betrag wird zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Mit Zustimmung der Teilnehmer/innen können Kurse mit zu geringer Teilnehmerzahl bei entsprechender Preiserhöhung bzw. Reduzierung der Unterrichtszeit durchgeführt werden. Kommen nach Festsetzung der Preiserhöhung neue Teilnehmer/innen in den Kurs, bleibt die Höhe der Aufzahlung davon unberührt.

4. Unterrichtsfrei sind die offiziellen Feiertage des Landes Baden-Württemberg sowie der Zeitraum zwischen dem 20. Dezember und dem 06. Januar jedes Jahres. Der Unterricht findet, soweit nicht anders vereinbart, an Werktagen statt.

5. Vereinbarter Unterricht, der nicht in Anspruch genommen wird, muss in jedem Fall bezahlt werden.

6. Bescheinigungen: Teilnahmebescheinigungen werden auf Wunsch ausgestellt, wenn mindestens 80% der Kursstunden besucht wurden. Bescheinigungen jedweder Art können nur binnen eines Jahres ab Kursende ausgestellt werden.

7. Der Vertrag endet mit dem angegebenen Unterrichtsende automatisch.

8. Die Teilnahme am Unterricht geschieht auf eigene Gefahr. Für Unfälle auf dem Weg zur und von der Veranstaltung sowie für Diebstähle und Verlust oder die Beschädigung von Gegenständen übernimmt www.oroba.de auch bei Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche keine Haftung.

9. Kosten: Mit der Anmeldung wird eine Anzahlung von mindesten 50,-Euro fällig.

(1) Die restliche Kursgebühr 3-5 Tage vor Kursbeginn.

(2) Bei längeren Kursen erfolgt die Zahlung der Gebühren in vierteljährlichen Raten im Voraus. Individuelle Vereinbarungen sind möglich.

(3) Die im Programm aufgeführten Kosten sind Kursgebühren. Sie beinhalten keine Übernachtungs- und Verpflegungskosten. Es gelten die Preise des gültigen Kursprogramms.

10. Rücktritt: Ein Rücktritt muss immer schriftlich erfolgen.

11. Bei Rücktritt bis 4 Wochen vor Kursbeginn fallen 50,- Euro Bearbeitungsgebühr an. Bei Rücktritt 4 Wochen bis 8 Tage vor Kursbeginn fallen 10% der Kursgebühr und 50 Euro Bearbeitungsgebühr an.

12. Bei Rücktritt später als 8 Tage vor Kursbeginn bzw. bei Fernbleiben von der Veranstaltung ist die gesamte Kursgebühr zu bezahlen. Kündigung nach Kursbeginn jeweils 6 Wochen zum Quartalsende möglich.

13. Der Gerichtsstand ist Mannheim.

  

Stand: 04.09.2018